Liberale müssen Antworten entwickeln auf die wesentlichen Fragen unserer Zeit. Und dazu braucht es eine ergebnisoffene Debatte. Sonst können auf neue Herausforderungen keine neuen Strategien gefunden werden.
Aus meiner Sicht wurde die FDP vom Ausbruch der Euro-Krise 2010 vollkommen vollkommen unzureichend vorbereitet eingeholt. Darauf war niemand vorbereitet und dazu gab es keine eigene Position. Aus Mangel am eigenen Kompass hat man sich in der Berliner Fraktion dann entschlossen weitesgehend der Union in ihrer Strategie zur Krisenbewältigung zu folgen.
Mit dem FDP-Mitgliederentscheid in der 2. Jahreshälfte 2011 gab es dann noch einmal ein Aufbäumen eines nicht ganz unerheblichen Teils der Partei. Von der Partei-Spitze wurde dieser von der Parteibasis initiierte Mitgliederentscheid aber leider nicht als eine Chance zum Aufbruch zu einer eigenen Position verstanden, sondern als Mißtrauensvotum gegen die Parteiführung. Nicht offen aber immerhin deutlich hat die Parteispitze zu erkennen gegeben: Diese Debatte wollen wir nicht! Seitdem ist die FDP erlahmt.
Wenn die FDP wieder an Bedeutung gewinnen will, dann muß sie sich aber auf die wesentlichen Fragen unserer Zeit einlassen und dazu eigene Positionen entwickeln. Und zu den wesentlichen Fragen gehört nun einmal, wie es mit der Geldpolitik – sprich: mit dem Euro – weiter gehen kann.
Eigentlich ist Geldpolitik nicht die Aufgabe der Politik sondern der Notenbank, während die Politik sich um Steuer- und Wirtschaftspolitik zu kümmern hat. Heute sind die Zeiten aber verkehrt. Die Notenbank macht nicht nur die klassische Geldpolitik sondern auch noch Wirtschaftspolitik in der Eurozone. Damit wird sich die FDP beschäftigen müssen, wenn sie wieder eine ernsthafte Position vertreten will. Und ich möchte die Debatte dazu fördern.
Ganz sicher ist die Frage, wie es mit dem Euro weitergehen kann, nur eine der bedeutenden Fragen unserer Zeit. Und ganz sicher ist es nicht allein die FDP, die sich heute schwer damit tut, eine freie Debatte über die wesentlichen Fragen der Zukunft von und mit der Basis zu führen. Globalisierung, die Zukunft der EU, die Auswirkungen der Digitalisierung, die Energiepolitik, der demographische Wandel und die Zuwanderungspolitik sind weitere Beispiele für die drängenden Hintergrundentwicklungen, deren Auswirkungen und Einflüsse be- und durchdacht werden wollen, wenn es um die Entwicklung von politischen Zukunftsentwürfen geht. Leider wird diesen Themen und Fragestellungen in der politischen Alltagsdebatte zu wenig Raum eingeräumt – oder die Erörterungen leiden unter kurzfristigen Parteiinteressen.
Im Februar 2014 habe ich mich zusammen mit ein paar mehrjährigen politischen Freunden daher entschlossen, ein parteiunabhängiges Forum zur Erörterung der grundsätzlichen Hintergrundfragen zu gründen. Der Verein Liberale Zukunft Deutschland e.V. ist dieses Forum – unabhängig von Parteien und auch unabhängig von religiösen Organisationen. Das eingebettete Video oben gibt einen kurzen Eindruck von einer Strategiebildung, die wir Anfang Juni in Kassel gestartet haben. Sie soll schon bald ihre Fortsetzung und Vertiefung finden.
Natürlich ist der am 07. und 08. Juni gestartete Strategie-Workshop nur ein allererster Schritt in die Richtung die wir aus meiner Sicht gehen müssen, um am Ende der Wegstrecke erreicht zu haben, was ich mir von einer wirklich freien Debatte erwarte. Deshalb will ich in den kommenden Wochen und Monaten daran arbeiten, dass das erste Fundament fester und breiter wird. Dazu möchte Menschen gewinnen, die unsere Initiative unterstützen und vor ihr auch profitieren. Die Chancen etwas mit unserem Engagement zu erreichen sehe ich gerade auch nach der EU-Wahl vom 25. Mai besser als lange Zeit zuvor.